Wo Big Brother zuhause ist
Spectrum magazine, Switzerland, March 2004

ESPIONAGE – Wer hinter „Menwith Hill" eine altkeltische Kultstätte vermutet, liegt falsch. Der malerische Name steht für die grösste militärische Spionagebasis der Welt, im Besitz der USA und eingebettet in die verschlafene Hügellandschaft vor dem nordenglischen Städtchen Harrogate. Von hier aus können die amerikanischen Geheimdienste jährlich rund 17,5 Milliarden elektronischer Mitteilungen aus aller Welt anzapfen – auch aus der Schweiz. Öffentliche Rechenschaft über ihre mutmasslich bisweilen dubiosen Machenschaften verweigern die Lauscher der Supermacht kategorisch.

VON JAHN KOCH, HARROGATE / YORK

Eine Grundschule, ein paar Tennisplätze, ein Supermarkt, ein US-Postamt, eine Tankstelle, ein Spital, ein Baseballfeld sowie Büro- und Wohngebäude: Das ist der sichtbare Teil von Menwith Hill. Doch mehr als diese Einrichtungen stechen die knapp dreissig überdimensionalen „Golfbälle" ins Auge, die sich auf dem mehrere Quadratkilometer grossen Gelände verteilen. Es handelt sich dabei um die Aussenschalen für Empfänger von Satellitensignalen, und hinter diesen steht unsichtbar das gigantische EDV-Hirn der Anlage, mit dem stündlich zwei Millionen elektronische Nachrichten aus aller Welt durchgekämmt werden können. Ausgerüstet mit einem Dechiffriersystem, das in der Fachwelt als ‚Echelon’ bekannt ist und gezielt nach Schlüsselbegriffen sucht, zapft es den Nachrichtenverkehr weiter Erdregionen an. Menwith Hill hat eine beeindruckende Reichweite: Ganz Europa und Afrika, den nahen Osten sowie weite Teile West- und Zentralasiens. Die Übertragungsart spielt dabei keine grosse Rolle: Ob Telefon, Handy, Internet oder E-mail, den gewaltigen Lauschern im nordenglischen Hinterland entgeht nichts.

Gegenschnüffeln unerwünscht

Auf der 1955 gegründeten Basis arbeiten heute rund 1800 Angestellte, davon sind etwa 1400 US-Bürger, viele von ihnen haben innerhalb der Hochsicherheitszäune gar ihren ständigen Wohnsitz. Die ausgefilterten Daten überstellt Menwith Hill direkt an eine Informationseinheit der amerikanischen Streitkräfte im US-Bundesstaat Maryland, wo diese weiter verwertet werden. Diese unbestätigten Zahlen und Angaben stammen von der britischen CND (Kampagne für nukleare Abrüstung), Sektion Yorkshire, und gehen auf deren langjährige Recherchen und Informantenkontakte zurück. Die CND engagiert sich seit Jahren gegen diese und ähnliche US-Militärbasen in Grossbritannien. Offizielle Kommunikation von Menwith Hill oder seitens der US-Behörden über die Aktivitäten auf dem Gelände gibt es keine, und angeblich nicht einmal das britische Parlament weiss genau Bescheid, was in den verschlafenen Dales vor sich geht: Vorstösse und unbequeme Fragen britischer Abgeordneter im Londoner Unterhaus blieben seit Jahrzehnten notorisch unbeantwortet, so die CND.

Taktische Aufklärung

Neil Kingsnorth ist Sprecher und Koordinator der CND in Bradford, West Yorkshire. In den vergangenen Wochen hat er verschiedentlich Vorträge über die Spionagebasis gehalten und dabei die bisherigen Erkenntnisse der CND präsentiert: „Menwith Hill spielt höchstwahrscheinlich eine tragenden Rolle in verschiedenen militärischen Projekten der USA." So soll die Aufklärungsmaschinerie von Menwith Hill unter anderem im Golfkrieg von George Bush senior Anfang der Neunzigerjahre entscheidend zum Einsatz gekommen sein. Namentlich für ihre Unterstützung der Navy in den entscheidenden Operationen Desert Storm und Desert Shield von 1991 wurde die Besatzung der Basis von der US-Regierung mit einem Award ausgezeichnet.

Mit der Verwirklichung des amerikanischen Rüstungsprogramms ‚Starwars’, mit dem sich die letzte verbleibende Supermacht auch noch die militärische Vormacht im erdnahen Weltraum sichern möchte, bekämen Basen wie Menwith Hill laut Kingsnorth noch eine weitere, wichtige Rolle: „Diese Einrichtungen würden bei der Steuerung von Langstreckenraketen und Infrarotsatelliten eine wesentliche Rolle spielen. Die Befürchtung liegt nahe, dass die USA mit einem vollständigen Raketenschutzschild nicht nur auf feindliche Angriffe reagieren, sondern auch ausländische Satelliten ausser Gefecht setzen würden." Dies habe den Zweck, den erdnahen Weltraum langfristig kommerziell wie militärisch zu dominieren.

Unlauterer Wettbewerb

Die technischen Einrichtungen sind auch für Vertreter der US-Wirtschaft interessant, besonders, wenn sie der jeweiligen Regierung nahe stehen. So soll die amerikanische Behörde NSA (National Security Agency) sich laut CND vor einigen Jahren öffentlich damit gebrüstet haben, dass sie den amerikanischen Unternehmen helfe, „jährlich Milliardenaufträge an Land zu ziehen." Ein einschlägiges Beispiel, das seinerzeit einige Wellen schlug, ist etwa der Boeing-Coup vom Januar 1994. Die amerikanische Firma bekam damals einen 6-Milliarden-Auftrag von der saudiarabischen Regierung zugesprochen. Für den Deal interessiert hatte sich auch die europäische Rivalin Airbus, der damalige französische Premierminister Edouard Balladur war sogar eigens nach Riyadh geflogen, um persönlich mit den saudischen Auftraggebern zu verhandeln. Die ‚Baltimore Sun’ berichtete später, die NSA habe „über einen kommerziellen Kommunikationssatelliten alle Faxe und Telefongespräche zwischen dem europäischen Airbus-Konsortium, der staatlichen saudischen Fluggesellschaft und der saudischen Regierung abgehört." Dabei soll sie erfahren haben, dass Airbus einen hohen saudischen Beamten bestochen hatte. Sie leitete die Information an diejenigen US-Vertreter weiter, die gegenüber den Saudis die Interessen von Boeing vertraten und den Zuschlag nun ohne grosse Mühe ergatterten. Bediente sich die NSA dazu der Lauscher auf Menwith Hill? Es ist durchaus denkbar.

„Den 11. September verschlafen"

Eine vom Europaparlament im Jahr 2000 angeordnete Untersuchung zum Abhörsystem ‚Echelon’ forderte laut Neil Kingsnorth Unheimliches zutage: „Der Schlussbericht hielt fest, dass ein solches System existiert, dass damit Einzelpersonen rund um den Erdball ausspioniert werden und dass dies eine ernst zu nehmende Gefahr für die individuelle Privatsphäre bedeutet." Industriespionage konnte der Bericht allerdings nicht nachweisen.

Auch Fälle von Politspionage sind publik geworden. So soll sich laut CND zu Beginn der Achtzigerjahre unter anderem auch die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher der Wunderwaffe ‚Echelon’ bedient haben, um zwei unliebsame Kollegen im Ministerkabinett zu bespitzeln. Anfangs dieses Jahres gerieten die US-Geheimdienste in schlechtes Licht, als öffentlich bekannt wurde, dass sie Privatgespräche von UN-Generalsekretär Kofi Anan abgehört hatten.

Neil Kingsnorth hält diese Praktiken für kontrovers: „Auf der einen Seite gibt es berechtigte Gründe für die Existenz von Geheimdiensten und Spionage wie etwa die Bedrohungen seitens des internationalen Terrorismus", auf der anderen Seite würden die gleichen Instrumente aber für dubiose Machenschaften missbraucht. Die rechtliche Lage sei dabei vielfach unklar, denn selbst wenn nach nationaler oder internationaler Gesetzgebung Verletzungen von Grundrechten wie etwa dem der Privatsphäre vorlägen, sei es grundsätzlich sehr schwierig, Spionagetätigkeiten im zivilen Bereich im einzelnen überhaupt nachzuweisen. Kingsnorth zeigt sich jedoch überzeugt: „Den 11. September haben die US-Geheimdienste und ihre technischen Aussenposten wie Menwith Hill ganz einfach verschlafen – wohl deshalb, weil sie viel zu beschäftigt waren, die Finanz- und Politwelt auszuhorchen."

Menwith Hill – Nebenschauplatz für Atomwaffengegner

Die britische CND (Campaign for Nuclear Disarmament) engagiert sich vor allem gegen die mögliche künftige Rolle, die Militärbasen wie Menwith Hill im Rahmen des orbitalen US-Verteidigungskonzepts ‘Starwars’ spielen könnten. Sie bezeichnet die grundsätzliche Weigerung des US-Militärs und der amerikanischen Regierung, genauere Auskünfte über die Aktionen ihrer Spionagebasen zu geben, als „ungesetzlich und undemokratisch". ‚Starwars’ lehnt die CND als neuerliche Aufrüstungsform rundweg ab.

Zusammen mit anderen Gruppierungen wie etwa der CAAB (Campaign for the Accountability of American Bases) oder der ‚Womenwith Hill Womens’ Peach Camp(aign)’, die teilweise der linksalternativen Friedensbewegung zuzuordnen sind, fordert die CND eindringlich mehr Transparenz seitens der US-Verantwortlichen. Neil Kingsnorth formuliert das gemeinsame Anliegen: „Von einer demokratischen Nation, die in hier in Grossbritannien militärisch zu Gast ist, kann die britische Bevölkerung und auch die eigene (amerikanische, Anm. d. Red.) Öffentlichkeit Rechenschaft und Aufklärung über die Aktivitäten verlangen, die sie auf fremdem Boden ausübt."

Die CND und ihre Bündnispartner haben in der jüngeren Vergangenheit immer wieder zu gewaltlosen Demonstrationen und Blockadeaktionen auf den entsprechenden Basen aufgerufen, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Die letzte Blockade fand am 19. März statt. Im Zuge der mehrstündigen Aktion verhaftete die englische Polizei nach offiziellen Angaben 22 Aktivisten, laut CND 29. Gegen zehn von ihnen würde ausserdem strafrechtlich ermittelt, so die CND weiter. (JK)